§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Bernd Zborschil Online-Marketing, Znaimer Str. 49, 71263 Weil der Stadt (nachfolgend „Anbieter"), und dem Kunden über Copywriting- und Conversion-Optimierungs-Leistungen, insbesondere Conversion Tuning und Conversion New-Build.
Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB; Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar. Nach einem Vorgespräch erstellt der Anbieter ein individuelles, schriftliches Angebot. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde dieses Angebot schriftlich (E-Mail genügt) bestätigt und annimmt. Für spezielle Produkte, die über eine Drittplattform (z. B. Tentary) gebucht werden, gilt der dortige Checkout-Prozess als Vertragsschluss.
§ 3 Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang, das gebuchte Produkt sowie Liefertermine ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Erweiterungen oder Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen eines Nachtragsangebots.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise.
Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG, Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.
Sofern nicht anders vereinbart, sind 50% des Honorars vor Arbeitsbeginn (Anzahlung) und die restlichen 50% bei Lieferung des Erstentwurfs fällig. Die Restzahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung per Überweisung zu leisten. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Die vollständigen Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte werden erst nach vollständiger Zahlung übergeben. Änderungswünsche, die über die inkludierte Feedbackrunde/Korrekturschleife hinausgehen, werden nach Aufwand zum vereinbarten Stundensatz berechnet oder als Nachtragsangebot behandelt.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien (z. B. Angaben zu Zielgruppe, Angebot, Traffic, Diagnose-Erkenntnisse, Markenrichtlinien) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner. Liefertermine beginnen erst nach vollständigem Eingang dieser Informationen. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verschieben die Fristen entsprechend. Bleibt die Mitwirkung länger als 6 Wochen aus, kann der Anbieter den Vertrag kündigen und bereits geleistete Anzahlungen einbehalten. Gibt der Kunde innerhalb von 21 Tagen nach Lieferung keine Rückmeldung, gilt der Entwurf als abgenommen.
§ 6 Lieferung, Fristen und Korrekturschleife
Die Lieferung bezieht sich auf die Übergabe des Erstentwurfs (z. B. Google Doc und Erklärungsvideo). Im Leistungsumfang ist eine Feedbackrunde bzw. eine Korrekturschleife enthalten. Der Anspruch darauf erlischt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 21 Tagen nach Lieferung reagiert. Bei Krankheit, höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Umständen verlängern sich Fristen angemessen. Bei Verzug kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zurücktreten; Schadensersatz bei Verzug besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.
§ 7 Gewährleistung
Die Leistungen sind als Werkvertrag im Sinne des § 631 BGB einzuordnen. Der Anbieter schuldet die fachgerechte Erstellung der vereinbarten Leistung nach der vereinbarten Methodik, nicht den wirtschaftlichen Erfolg. Für Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte; die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Abnahme.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern keine Kardinalpflichten betroffen sind. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
§ 9 Nutzungsrechte / Urheberrecht
Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Texten ein. Vor vollständiger Zahlung besteht lediglich ein Recht zur internen Prüfung, keine Veröffentlichung. Der Anbieter darf abgeschlossene Projekte als Referenz nutzen, jedoch nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse während und nach der Vertragslaufzeit vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 11 Kündigung
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit nach § 648 BGB kündigen. Im Falle einer Kündigung vor Arbeitsbeginn wird die geleistete Anzahlung einbehalten. Bei Kündigung nach Arbeitsbeginn steht dem Anbieter die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu. Es wird vermutet, dass 5% der Vergütung für noch nicht erbrachte Leistungen als ersparte Aufwendungen gelten, sofern nichts anderes nachgewiesen wird.
§ 12 Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist Weil der Stadt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.